Am 28.07.2012 wurde der Kreisverband München-Land gegründet. Die 23 stimmberechtigten Piraten wählten einen neunköpfigen Vorstand. Zu den Zielen des neuen KVs und warum es ihn braucht, befragte ich Christian Baumeister. Im Anschluss sprach ich mit Stefan Körner, dem Vorsitzenden der bayerischen Piratenpartei, über seine Einschätzung zum Thema KV-Gründungen.
Im Rahmen der Initiative „Gourmetregion Saarland“ wurden unter anderem Fastfood-Franchisenehnmer mit Steuermitteln gefördert. Nachdem der Eindruck entstand, dass Bekannte des damaligen Wirtschaftsministers möglicherweise bevorzugt wurden, stellt die Piratenfraktion eine Anfrage zu einer transparenteren Fördermittelvergabe.
Die Volksinitiative zum Erhalt der Lausitzer Hochschulen sammelte rund 42.000 Unterschriften gegen die vom Wissenschaftsministerium geplante Auflösung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus sowie der Hochschule Lausitz und die anschließende Neugründung einer „Technischen Universität Lausitz“.
Über Flattr konnte die Flaschenpost im Monat Juni Einnahmen von €52.02 verzeichnen. Die Flaschenpost bedankt sich bei allen Flatrr-Spendern und Abonnenten.
Am 23. Juli fand bei der Europa-Union in München eine Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht im digitalen Umfeld“ statt. Die Veranstaltung war eine Chance, über Möglichkeiten zu sprechen, das Urheberrecht mit der digitalen Welt zu verbinden. Leider dominierten die Hardliner mit ihrer „strenger, enger, schärfer“ Mentalität die Diskussion. Bruno Kramm von der Piratenpartei hatte einen schweren Stand.
Der Prüfbericht zum sogenannten „Bayern-Trojaner“, der vom bayerischen Beauftragten für den Datenschutz Thomas Petri veröffentlicht wurde, ergab wie erwartet, dass die Digitask-Software zur „Quellen-TKÜ“ mangelhaft ist sowie ihr Einsatz jenseits der richterlich genehmigten Grenzen erfolgte. Gegen Innenminister Herrmann wurde im Namen der Piratenpartei Bayern und anderen Strafanzeige gestellt.
Im bundesweiten LiquidFeedback-System wurden letzte Woche 49 neue Themen mit 81 Initiativen und 99 Anregungen angelegt. 26 Abstimmungen endeten und 22 starteten. Eine Auswahl der Abstimmungsergebnisse sowie der Themen und Initiativen der letzten Woche liefern euch die LiquidNews.
Der Bundesparteitag 2012.2 in Bochum wirft seine Schatten voraus. Ein erster Überblick über die Veranstaltungsstadt Bochum, Übernachtungsmöglichkeiten. Anfahrt, Verkehr und dem vielfältigen kulturellen Angebot des Ausrichtungsorts.
Am 15. und 16. September stellen die Piraten in Baden-Württemberg ihre Kandidatenliste zur Bundestagswahl auf. Im schwäbischen Wernau werden ca. 500 Piraten sowie Gäste und Presse erwartet. Die Bewerbervorstellung im Wiki hat bereits begonnen.
Durch einen zentralen Einkauf soll die Beschaffung von Werbematerial billiger und einfacher werden. Seit Mitte Juli wird eine entsprechende Software testweise für die Bedarfsermittlung genutzt. Ab August soll die Bestellfunktion getestet werden, im vierten Quartal soll die erste größere Sammelbestellung laufen.