Letzte Beiträge
Schleswig-Holsteinischer Landtag verweigert die Ankunft im 21. Jahrhundert (30. September 2012)
Die September-Plenarwoche der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag war bestimmt durch die am Mittwoch verabschiedete Veränderung der Geschäftsordnung, die alle im Landtag vertretenen Fraktionen mit Ausnahme der PIRATEN verabschiedeten. Darin ist vorgesehen, dass in Zukunft der Einsatz von Notebooks mit Lüftern, aufklappbaren Bildschirmen und Tastaturen durch den Ältestenrat untersagt werden kann.
Flaschentalk #032 KV München Land gegründet (7. August 2012)
Am 28.07.2012 wurde der Kreisverband München-Land gegründet. Die 23 stimmberechtigten Piraten wählten einen neunköpfigen Vorstand. Zu den Zielen des neuen KVs und warum es ihn braucht, befragte ich Christian Baumeister. Im Anschluss sprach ich mit Stefan Körner, dem Vorsitzenden der bayerischen Piratenpartei, über seine Einschätzung zum Thema KV-Gründungen.
Piratenfraktion Saarland: Mehr Transparenz in der Wirtschaftsförderung (7. August 2012)
Im Rahmen der Initiative „Gourmetregion Saarland“ wurden unter anderem Fastfood-Franchisenehnmer mit Steuermitteln gefördert. Nachdem der Eindruck entstand, dass Bekannte des damaligen Wirtschaftsministers möglicherweise bevorzugt wurden, stellt die Piratenfraktion eine Anfrage zu einer transparenteren Fördermittelvergabe.
42.000 Unterschriften für Lausitzer Hochschulen (6. August 2012)
Die Volksinitiative zum Erhalt der Lausitzer Hochschulen sammelte rund 42.000 Unterschriften gegen die vom Wissenschaftsministerium geplante Auflösung der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus sowie der Hochschule Lausitz und die anschließende Neugründung einer „Technischen Universität Lausitz“.
Fla(ttr)schenpost – Juni (6. August 2012)
Über Flattr konnte die Flaschenpost im Monat Juni Einnahmen von €52.02 verzeichnen. Die Flaschenpost bedankt sich bei allen Flatrr-Spendern und Abonnenten.
Urheberrechtsdebatte bei der Europa-Union München (6. August 2012)
Am 23. Juli fand bei der Europa-Union in München eine Podiumsdiskussion zum Thema „Urheberrecht im digitalen Umfeld“ statt. Die Veranstaltung war eine Chance, über Möglichkeiten zu sprechen, das Urheberrecht mit der digitalen Welt zu verbinden. Leider dominierten die Hardliner mit ihrer „strenger, enger, schärfer“ Mentalität die Diskussion. Bruno Kramm von der Piratenpartei hatte einen schweren Stand.
Bayerntrojaner im Datenschutz-Prüfbericht: Wie erwartet mangelhaft (5. August 2012)
Der Prüfbericht zum sogenannten „Bayern-Trojaner“, der vom bayerischen Beauftragten für den Datenschutz Thomas Petri veröffentlicht wurde, ergab wie erwartet, dass die Digitask-Software zur „Quellen-TKÜ“ mangelhaft ist sowie ihr Einsatz jenseits der richterlich genehmigten Grenzen erfolgte. Gegen Innenminister Herrmann wurde im Namen der Piratenpartei Bayern und anderen Strafanzeige gestellt.
Liquid News 05. August 2012 (5. August 2012)
Im bundesweiten LiquidFeedback-System wurden letzte Woche 49 neue Themen mit 81 Initiativen und 99 Anregungen angelegt. 26 Abstimmungen endeten und 22 starteten. Eine Auswahl der Abstimmungsergebnisse sowie der Themen und Initiativen der letzten Woche liefern euch die LiquidNews.
Bundesparteitag 2012.2 in Bochum – ein erster Überblick (4. August 2012)
Der Bundesparteitag 2012.2 in Bochum wirft seine Schatten voraus. Ein erster Überblick über die Veranstaltungsstadt Bochum, Übernachtungsmöglichkeiten. Anfahrt, Verkehr und dem vielfältigen kulturellen Angebot des Ausrichtungsorts.
Piraten Baden-Württemberg laden zur Bundestags-Kandidatenaufstellung (3. August 2012)
Am 15. und 16. September stellen die Piraten in Baden-Württemberg ihre Kandidatenliste zur Bundestagswahl auf. Im schwäbischen Wernau werden ca. 500 Piraten sowie Gäste und Presse erwartet. Die Bewerbervorstellung im Wiki hat bereits begonnen.